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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
Referat RS II 5 - Radioökologie, Überwachung der Umweltradioaktivität, Notfallschutz
Robert-Schuman-Platz 3
53175 Bonn
E-Mail: RSII5(at)bmub.bund.de
Internet: www.bmub.bund.de

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BMUB / Referat RS II 5

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Haftungsausschluss

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Referat RS II 5 (Anschrift siehe oben).

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen ("Hyperlinks") auf fremde Internetseiten bzw. sonstige im Internet bereitgestellten Dokumenten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linksammlungen und Mailing-Listen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
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4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Ausnahme hierbei bilden Formulare zur Bestellung von Publikationen oder sonstiger Materialien, Formulare für die Anmeldung zu einer Veranstaltung sowie Akkreditierungsformulare. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Kommunikation per E-Mail

Die Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. E-Mails können auf dem Weg an die Mitarbeiter des Bundesumweltministeriums von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollte das Ministerium eine E-Mail von Ihnen erhalten (z.B. über das Kontaktformular), so wird davon ausgegangen, dass das BMUB auch zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt ist. Ansonsten wäre eine andere Art der Kommunikation (z.B. über den Postweg) in Betracht zu ziehen.

6. Datenspeicherung

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des Bundesumweltministeriums wird auf dem Web-Server ausschließlich für Zwecke der Datensicherheit für maximal 24 Stunden in einer Protokolldatei gespeichert. In der Protokolldatei werden folgende Daten gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des Benutzers bzw. Providers
  • Internetadresse der vorhergehenden Seite (Referrer)
  • Angaben zum Programm, das die Daten abruft (User-Agent)

Die gespeicherten Daten werden nicht für statistische Zwecke herangezogen. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, erfolgt nicht. Die Internetseite des BMUB verwendet keine Cookies (siehe auch unter 7. Cookies) oder andere Techniken, um das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen. Eine Zusammenführung dieser Daten aus der Protokolldatei mit ggf. weiteren gespeicherten Daten, wie sie bei Inanspruchnahme anderer Angebote verbunden mit der Angabe von persönlichen Daten entstehen, findet nicht statt.

Ein direkter Bezug von der IP-Nummer aus der Protokolldatei auf Ihre Person ist nicht möglich und wird ausgeschlossen. Die IP-Adresse wird nur bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Bundesumweltministeriums, bei Verstößen gegen die guten Sitten sowie bei sonstigen illegalen Handlungen, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Internetangebots stehen, ausgewertet. Ein Rückschluss aus der IP-Nummer auf Ihre Person ist dabei nur über Ihren Einwahlprovider durch ein polizeiliches oder staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren möglich.

Wenn auf dieser Internetseite personenbezogene Daten abgefragt werden, so geschieht dies immer offen bei den Betroffenen. Es werden nur diejenigen Daten erfragt, die jeweils erforderlich sind. Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur im Rahmen des Datenschutzrechts zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden. Ist eine Speicherung Ihrer persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail) für den in Anspruch genommenen Informationsdienst notwendig, werden Ihre Daten nur solange gespeichert, wie es zur Erfüllung des Angebotes bzw. der Aufgaben des Bundesumweltministeriums, für die die Daten erhoben wurden, erforderlich ist. Mit Beendigung eines Angebotes oder durch Abbestellung eines Informationsangebotes (z.B. Mailing-Verteiler) durch den Nutzer werden die personenbezogenen Daten nach maximal 6 Wochen unwiderruflich gelöscht.

7. Cookies

Die Internetseite kann ohne die Verwendung von Cookies in vollem Umfang verwendet werden. Cookies oder andere Techniken, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen werden nicht verwendet.

8. Auskunftsrecht

Als Nutzer des vom Bundesumweltministerium bereit gestellten Internetangebotes haben Sie nach §§ 19-20 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) jederzeit das Recht, Auskunft über Art und Umfang der mit Ihrem Besuch auf der Internetseite verbundenen Speicherung zu erhalten. Die Auskunft ist für Sie unentgeltlich und wird auf Antrag im Rahmen Ihres Informationsinteresses gewährt. Bitte wenden Sie sich dazu an den Datenschutzbeauftragten des Bundesumweltministeriums.

9. Datenschutzbeauftragter im BMUB

Für weitere Fragen und Auskünfte rund um das Thema Datenschutz steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Bundesumweltministeriums zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich an den Datenschutzbeauftragten Herrn Hans-Georg Stotzem
Telefon: 030 18 305-2124
E-Mail: datenschutzbeauftragter(at)bmub.bund.de
Er ist auch Ansprechpartner für die Durchsetzung Ihrer Rechte als Betroffene/r.

10. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.